Protokoll: Annette Frölich

Moderation: Marion Morassi

19 Teilnehmerinnen, davon 18 wahlberechtigte LISA-Mitglieder

TOP 1:

Grußwort von Danielle Lichère, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand Hessen

TOP 2:

Vorstellungsrunde und Berichte aus den einzelnen Ländern.

Bayern: Helene Füllgraf und Marina Mühlbauer (Gleichstellungsbeauftrage des LV Bayern)

Die LAG LISA ist gerade am Neuentstehen. Der Landesverband ist sehr männerdominiert. Es gab jahrelang keine aktive Frauenarbeit in Bayern. Es fand im Spätsommer 2016 ein landesweites Treffen statt, das zu schwach besucht war, um Landessprecherinnen zu wählen. Marina Mühlbauer hat im Januar 2017 für ein neues Treffen eingeladen. Im Kreisvorstand München sind mehr Frauen als Männer, LISA wird dort Thema sein.

NRW: Ingrid Jost, Conny Swillus-Knöchel

Die LAG LISA NRW ist in Blockupy involviert. Es gibt in NRW eine Frauenbeauftage im Landesverband, die auch für die Frauen tätig ist. LISA NRW gestaltete außerdem Aktionsmaterial für Kampagne im Gesundheitswesen „Wie operiere ich einen Blinddarm“ und beteiligt sich an Kampagne „Kein Werben fürs Sterben“. Im Rahmen der Kampagne wurde Wollaktion entwickelt. Durchführung eines Workshops „Was brauchen die Frauen und wünschen sie sich“ zusammen mit dem Landesvorstand um ein Netzwerk unter Frauen vor Ort zu schaffen, s. www.dielinke-nrw.de/nc/partei/zusammenschluesse/frauen_lisa/detail_news_lisa/zurueck/frauen-lisa/artikel/wahlkampf-von-frauen-mit-frauen-und-fuer-frauen/

Nina Eumann (LISA NRW) hat am Samstag (26.11.) über die Feministische Offensive beim Parteivorstand berichtet.

Hessen: Annette Frölich, Heike Umbs, Monika Christann

Es gibt zurzeit keine Landes-LISA. Es gab einen Antrag von Frauen zum Aufbau einer neuen Frauenstruktur in Hessen beim Landesparteitag vor zwei Wochen, der mehrheitlich angenommen wurde. Im Main-Kinzig-Kreis gab es anfangs eine Frauengruppe auf Kreisebene. Es gibt nur wenig Frauen, die schon 5 Jahre Mitglied der LINKEN sind. Heike Umbs will Frauengruppe od. -treff im Kreis wiederaufbauen. Ihr Kreisvorstand empfahl den Frauenantrag beim LPT abzulehnen. Monika Christann ist neu gewählt in den Landesvorstand und hat Interesse wieder eine Frauenstruktur aufzubauen.

RLP: Marion Morassi

Ingrid Aigner und Marion Morassi sind Sprecherinnen der LAG LISA Rheinland-Pfalz. Sie werden die LAG neu starten. Es wurde ein neuer Landesvorstand gewählt, es sind nur MdB´s im LaVo. LISA erhoffte sich, dass der Bereich Gender im LaVo vertreten ist, da es keinen festen Frauenetat im Landesfinanzplan gibt. Dadurch Bittstellerfunktion für feministische Veranstaltungen.

Berlin: Theresa Maria Thiel (Mitglied im Bundesausschuss für die BAG LISA)

Kritik daran, dass DIE LINKE keine Doppelspitze im Landesverband hat. Gysi wurde im Bundesausschuss gewählt als Kandidat für den Vorsitz der EL. Theresa hat Gysi gefragt, wie er zu einer Doppelspitze bei der EL steht. 

Hamburg: Hildegard Heinemann

Es gibt eine LAG LISA seit 2007, Hildegard Heinemann ist Ko-Sprecherin der LAG LISA. Die LAG LISA Hamburg ist sehr aktiv. Ihre Anträge an den Bundesparteitag in Bielefeld gingen weitestgehend durch, wurden aber nicht umgesetzt bis jetzt. Die LAG trifft sich einmal im Monat, Schwerpunktthemen sind Welt ohne Prostitution, politische Bildung und Aufwertung der Pflegeberufe. Materialverteilungs- und Unterschriftenaktionen vor Krankenhäusern und ARGEn im Rahmen der Kampagne „Das muss drin sein“, Forderung nach Rekommunalisierung der Krankenhäuser und sozio-kultureller Existenzsicherung ohne Sanktionen, statt Hartz IV. Die LAG meint, die Feministische Offensive ist für sie nicht wahrnehmbar und die Diskussion um eine neue Frauenstruktur im Jahr 2011 noch einmal unverändert über den Frauen und Gendernewsletter zu mailen sei unproduktiv und enttäuschend gewesen.

Sachsen-Anhalt: Monika Kulas

Sachsen-Anhalt verfügt über eigenen Frauenetat. Von Seiten der LISA-Frauen im Land gibt es kein Interesse an Zusammenarbeit mit der BAG LISA. In Halle gibt es eine Städtegruppe, die eigene Veranstaltungen und LISA-Arbeit macht. 

Bremen: Anke Maurer

Frauenarbeit läuft im Landesverband kaum, die Frauen bräuchten mehr Motivation.

TOP 3:

Vorstellung und Wahl von zusätzlichen LISA-Bundessprecherinnen für ein Jahr

Es wurde einstimmig der Beschluss gefasst, dass alle LISA-Mitglieder unabhängig von der Dauer ihrer Mitgliedschaft wahlberechtigt sind.

TOP 3.1:

Wahl der Wahlkommission

Ingrid Jost, Conny Swillus-Knöchel und Heike Umbs wurden vorgeschlagen und einstimmig als Mitglieder der Wahlkommission gewählt.

TOP 3.2:

Vorschläge und Erklärungen zur Kandidatur als LISA-Bundessprecherin und Vorstellungsrunde

Es haben sechs Frauen ihre Kandidatur zur LISA-Bundessprecherin erklärt. Eine Frau hatte in Abwesenheit ihre Kandidatur schriftlich eingereicht.

TOP 3.3:

Wahl von drei zusätzlichen LISA-Bundessprecherinnen für ein Jahr

Es wurde festgestellt, dass 18 Frauen wahlberechtigt sind. 16 Stimmzettel wurden abgegeben. Jede Wahlberechtigte hatte max. drei Stimmen. Das Quorum zur Wahl lag bei 9 Stimmen.

Die Stimmen verteilten sich wie folgt:

Helene Füllgraf 9

Monika Kulas 13

Marion Morassi 10

Anke Maurer 6

Ingrid Aigner 4

Claudia Kionze 1

Gewählt als zusätzliche LISA-Bundessprecherinnen für ein Jahr sind somit:

Helene Füllgraf, Monika Kulas und Marion Morassi.

TOP 4:

Verschiedenes und Themenvorschläge für LISA-Arbeit

• Die ILO-Konvention 100 (Übereinkommen über die Gleichheit des Entgelts männlicher und weiblicher Arbeitskräfte für gleichwertige Arbeit, 1951) können wir zu Hilfe nehmen für das Entgeldgleichheitsgesetz. Die ILO-Konvention 100 ist von den meisten Staaten, auch Deutschland ratifiziert, nicht aber von den USA. Das hat eine Bedeutung, wenn es um die Handelsverträge geht, an denen die USA beteiligt sind, d.h. dass bei TTIP/CETA Entgeldgleichheit nicht gewährleistet ist.• Altersarmut in der Rente

• Wir sollten verstärkt öffentlich darauf hinweisen, dass die Bundesregierung die Istanbul Konvention nicht ratifiziert hat, da sie bei Art. 59 bezüglich frauenspezifischer Gründe Vorbehalte hat.

• Termine für 2017 festlegen

• Künftig Redezeitbegrenzung bei Vorstellungsrunde

• Abstimmung über Teilnahme am geplanten Treffen verschiedener BAGs voraussichtlich im Herbst 2017, mehrheitlich bei einer Gegenstimme Teilnahme beschlossen. Das Treffen soll stattfinden um Schnittstellen zwischen den einzelnen BAGs festzustellen, z.B. die Einstellung zum bedingungslosen Grundeinkommen.

• LISA-Satzung: § 1 Abs. 3 der LISA-Satzung muss noch vervollständigt werden.

• Vorschlag: Kontaktaufnahme zu Frauengruppen aus Lateinamerika und Afrika, es gab Bedenken, dass internationale Vernetzung momentan zu groß ist, besser überlegen, wie sich Frauen vor Ort mit Frauenorganisationen und NGO´s vernetzten können.

• Ökologische Frage und Thema Bildung aufnehmen

• Beim Kongress der Europäischen Linken (EL) vom 16. - 18. Dezember 2016 und dem vorausgehenden Frauenplenum am Freitag, 16.12., mittags sollten wir vertreten sein. Es gibt eine Simultanübersetzung. In Hinblick auf den nächsten EL-Kongress sollten wir vorher in 2017 an der bundesdeutschen Vernetzung arbeiten.

• Örtliche Gleichstellungsberichte anfordern, um mehr für Gleichstellung vor Ort zu tun.

TOP 5:

Abschlussrunde und Stimmungsbild zum gestrigen Thementag (Samstag, 26.11.2016)

Die Gestaltung beider Themen am Samstag wurde positiv bewertet, zum Thema Wohnen aus feministischer Sicht wird eine Fortsetzung gewünscht mit der Selbstverpflichtung, dass jede ein Wohnprojekt besucht und es das nächste Mal unter dem Gesichtspunkt der besonderen Bedürfnisse von Frauen an gemeinschaftliches Wohnen vorstellt.

Ein volles Haus und ein neuer Sprecherinnenkreis - Bericht vom Thementag am 26.11.2016

von Ingrid Jost 

Am 26./27.11.16 hatte die BAG Lisa ihre Bundesmitgliederversammlung in der Landesgeschäftsstelle der Linken in Frankfurt. Aus 7 Bundesländern waren 21 Frauen angereist, die Interesse hatten an den beiden Themen „Wohnen ist mehr als ein Dach über dem Kopf“ mit Ingrid Jost und „Queerfeminismus“ mit Danielle Lichère.

Beim Thema Wohnen wurde deutlich, dass es zu den dringenden Aufgaben der Linken gehört, für den sozialen Wohnungsbau und bezahlbare Mieten zu kämpfen und die Spekulation mit Wohnraum endlich zu stoppen. In der sich anschließenden Kleingruppenarbeit ist der Wunsch geäußert worden, das Thema mit feministischen Aspekten zu vertiefen und die alternativen Wohnprojekte ausführlicher zu beschreiben. Im Plenum wurde beschlossen, dass jede Frau, die dazu die Möglichkeit hat, ein alternatives Wohnprojekt aufsucht, sich persönlich vor Ort einen Eindruck verschafft und darüber Bericht erstattet beim nächsten Bundestreffen.

Der Vortrag zum Queerfeminismus wurde in im Plenum gehalten und mit großem Interesse verfolgt. Danielle Lichère beantwortete sachkompetent und geduldig die vielen Fragen, die sich während ihrer Ausführungen ergaben. Es stellte sich heraus, dass Sex und Gender als Kategorien doch nicht so eindeutig sind, wie wir sie uns gemeinhin vorstellen und es ist gelungen, das eine oder andere Vorurteil zu revidieren und Halbwissen zu ergänzen.

Der Thementag wurde abgeschlossen mit einem Kulturevent im Frankfurter Mousonturm und dem Stück „First black woman in space“. Der „Erfolg im Weltraum“ wurde von den Bundeslisa-Frauen am Abend gebührend gefeiert. 

Am nächsten Tag stellte es sich heraus, dass es ein erfreulich großes Interesse gab, im BAG-Lisa Sprecherinnenrat mitzuarbeiten und die Anwesenden hatten die Qual der Wahl, nachdem zuvor noch Elisabeth Maatz verabschiedet wurde. Gewählt wurden drei Frauen, die das ursprüngliche 5er-Team wieder komplett gemacht haben, Helene Füllgraf aus Bayern, Monika Kulas aus Sachsen-Anhalt, Marion Morassi aus Rheinland Pfalz. Mit vereinten Kräften hofft das neue 5er-Team noch viele interessierte Frauen zu gewinnen, die zur feministischen Arbeit in der Linken beitragen wollen.   

Arbeitsprotokoll BAG LISA bei ihrem Arbeitstreffen in Charlottenberg

Anwesende:

Heiderose Gläß, Rosemarie Kaersten, Marion Morassi, Christa Kaiser, Erika Waschke, Claudia Kiosze, Elisabeth Maatz , Annette Frölich, Teresa Maria Thiel, Anja Eichhorn, Ingrid Jost

Fertigstellung des Forderungskataloges der BAG LISA zum Thema Flüchtlingspolitik

Bericht der LINKEN FRAUEN in Brandenburg durch Rosemarie Kaersten – 60 Frauen sind aktiv. Kontaakt über email und Post, 14 Kreise sind einbezogen. 25. 11. - 8. März Themen Das muss drin sein, Arbeitsrecht der Frau Bildung Frauenwahlrecht – gut aufgestellt – Wahlvorbereitung wird vermutlich noch mehr Mitglieder bringen, viele jüngere Frauen. LINKE Frauen sind im Landesfrauenrat vertreten. 

Bericht von LISA Sachsen, 54 Frauen bei LISA – Erzgebirge, Oberlausitz, Chemnitz, Leipzig und einzelne Frauen. Seit 1993 – Heidi Gläs leitet seit 13 Jahren, war auch im Landtag. Generationswechsel hat noch nicht stattgefunden. Regionale Gruppen arbeiten ziemlich autonom. Themen: Flüchtlinge 25. 11. Gewalt kennt keine Grenzen, auch keine Parteigrenzen – Durch Vertreiben der CDU neue Möglichkeiten der Repräsentation – Friedensbrücke Görlitz – Kinderfest mit Flüchtlingskindern – Frauenkandidaturen unterstützen – Viele LISA Frauen sind aktiv in Willkommensgruppen und geben viel Kraft da hinein. Anja ist neue Sprecherin – Neue LISA – LINKE FRAUEN Sachsen - sollen zum Ziel mit 6 Sitzen in den Landesfrauenrat zu kommen entwickelt werden.

Bericht aus Rheinland-Pfalz von Marion Morassi, Frauenetat gibt es aktuell nicht, Treffen in Mainz zu kostspielig, Landtagswahlprogramm ohne Frauenpart, Solid hat einen Gender-Part eingebracht. Antrag gestellt zum Thema Frauen und Flüchtlinge und zu Frauenplenen zu guten Zeiten auf Landesparteitagen.

Niedersachsen 

www.dielinke-nds.de/politik/frauenpolitik/

NRW   www.facebook.com/lisa.nrw

….......

Bericht über die Finanzen: Rosmarie Kaersten

Neue Bestellungen notwendig, zu bezahlen vom Restetat

Roll up bestellen

Schirme als LISA-Werbung

Kalender – langfristig vorbereiten bis Sommer 2016 für 2017 

Buttons – Heidemarie Gläß besorgt sie und auch ein Faltblatt für die Mitgliederreaktivierung

Jubiläumsfest in 2017 vorbereiten

"we dont fight for flowers" als Karten bestellen

das muss drin sein

Flüchtlingsthemen

Öffentlichkeitsarbeit in den Focus nehmen

Finanzplan wird bei der Übergabe erstellt

Karte zu runden Geburtstagen schicken - Vorschlag

Bericht der Sprecherinnen

über die Bundestreffen

Frauenarbeit

Frauenarmut

Care-Revolution

Flüchtlingsarbeit

Marion berichtet über die Organisation der Treffen. Ihre Bitte ist, dass die Anmeldeformalitäten von den Teilnehmerinnen im Sinne von besserer Finanzeffizienz besser eingehalten werden.

Alle LISA-Frauen werden gebeten, ihre email-Adressen aktuell anzugeben.

Eine bessere Verwaltung der Mitgliedsfrauenlisten wird angestrebt.

Der Status der 2. Bundesparteitagsdelegierten der BAG LISA ist in Zukunft „mit beratender Stimme“. 

Die langfristigen Termine sollen am 20. 11. 15 im Gleichstellungstreffen veröffentlicht werden.

Rosemarie Kaersten kandidiert nicht mehr neu als Sprecherin, sie möchte sich ihrer Studie zum Frauenarbeitsrecht widmen.

Sie klärt aber noch mit dem KL-Haus den aktuellen Mitgliederstand.

Die Einladungen zu den Sitzungen geschehen bisher über die Landesgruppen und können aber nicht weiterhin auf dieselbe Weise geschehen. Es muss ein neues Mitgliedernetz online in der Mitgliederdatei geschaffen werden. Dazu soll auf den Frauenplenen geworben werden.

Ein Schreiben an die Landsvorstände muss als Antrag an den Bundesparteitag formuliert werden, damit alle Landesverbände die Frauenarbeit finanzieren. (Ingrid Jost bis zum 13. 11. 2015).

Ingrid Jost beantragt die Entlastung der Sprecherinnen

einstimmig

Kandidaturen

Wahlkommission

Teresa Maria Thiel

Heidemarie Gläß

einstimmig

3 Sprecherinnen

10 gültige Stimmzettel

Annette Frölich – 10 Ja

Ingrid Jost – 9 Ja – 1 Enthaltung

Elisabeth Maatz – 9 Ja – 1 Enthaltung

Die persönlichen Aufgaben der Sprecherinnen werden am 14. /15. 11. 15 in Berlin geklärt.

2 Delegierte mit beratender Stimme

8 stimmberechtigte Mitglieder

Annette Frölich –  7 ja

Ingrid Jost – 7 ja

Vorschlag für ein Mitglied im Bundesausschuss 

Teresa Maria Thiel aus Bezirk Charlottenburg Berlin

einstimmig.

Dortmund am 1. 11. 2015, Protokoll Elisabeth Maatz