Liebe Frauen, liebe Gäste,

herzlich seid ihr zu unserer Lisatagung eingeladen.

Wann: Freitag 30.01.09 13 Uhr bis ca. 21 Uhr
Wo: Tagungsort: Jugendherberge Osnabrück, Iburger Straße 183 a, 49082 Osnabrück

Vorschlag zur Tagesordnung:
13. 00 Uhr Eröffnung und Begrüßung

* Protokoll
* Lisa Hannover: Bericht von der Gründungsversammlung (Antikriegsresolution)
* Bericht vom El-fem/Bundes-LisaSeminar Friedensarbeiterinnen, Friedensfrauen
* Weitere Arbeitsschwerpunkte: Inhaltliche Weiterentwicklung der Lisathemen 2009
* Arbeitsprogramm/Ha ushaltsplan/weitere inhaltliche Themenflyer
* Wie machen wir Lisa für junge Frauen attraktiver
* Aufbau weiterer regionaler Lisa Arbeitsgemeinschaften
* Votum zur Kandidatur für die Bundestagswahl
* Vorbereitung VertreterInnenversammlung (Antrag weibliche Spitzenkandidatin/ Resolution)
* §218 Brief des KV Mönchengladbach an den Parteivorstand, an alle LAGs Lisa
* Planung Lisa-Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag 8. März in verschiedenen Städten
* Frauenpolitische Konferenz des Landesverbandes Die Linke am 15.03. in Hannover mit Frigga Haug
* Frauenförderplan: Umsetzungsstrategie des Landesvorstandes zur Entwicklung des Frauenanteiles in der Partei

Nanni Rietz-Heering
Sprecherin LISA Niedersachsen
Feministische Landesarbeitsgemeinschaft der Partei Die Linke.Niedersachsen
E-Mail: rietzheering1@aol.de

Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm - Veranstaltung im Bezirk

Die sich in Gründung befindliche AG Frauen der Linken in Marzahn –Hellersdorf hatte unterstützt vom Bezirksvorstand alle InteressentInnen für Mittwoch, den 10.09.08, ins Bürgenhaus Marchwitzastraße zu einer frauenpolitischen Diskussionsveranstaltung zum neuen Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm 2008 – 2011 (GPR) eingeladen. Der Einladung waren Frauen der Linken, aus Frauenprojekten und Stadtteilzentren und die Beauftragte für Gleichstellung im Bezirk gefolgt. Bärbel Holzheuer- Rothensteiner (MdA) übernahm die Moderation.

In der Einführung stellte die Staatssekretärin, Frau Almuth Nehring-Venus, die wesentlichen Aspekte der inhaltliche Weiterentwicklung und strategischen Neuausrichtung in der Berliner Gleichstellungspolitik, wie sie auch in der Koalitionsvereinbarung fixiert wurde, dar.

Bei der inhaltlichen Weiterentwicklung geht es darum, emanzipatorische Ansätze für beide Geschlechter im Blick zu behalten, neue Gestaltungsoptionen der Gleichstellungspolitik zu entwickeln und Nachteile bei strukturellen Benachteiligungen auszugleichen.

Die strategische Neuausrichtung besteht darin, dass frauen- gleichstellungs- und genderpolitische Schwerpunkte in allen Senatverwaltungen festgelegt werden sollen, die auch in haushaltspolitischen Diskussionen Verbindlichkeit erlangen.

Die aktuellen politischen Aufgaben in Berlin werden mit gleichstellungspolitischen Anliegen verbunden, d.h. die inhaltlichen Zielsetzungen der einzelnen Verwaltungen sollen weiter mit dem Gender-Mainstreaming –Prozess verknüpft werden, indem für zentrale Handlungsfelder gleichstellungspolitische Masterpläne (konkrete Zielsetzungen, konkrete Maßnahmen dazu, Verantwortlichkeiten und Zeitplan) aufgestellt und systematisch bearbeitet werden und jährlich dazu Berichterstattung erfolgt. Für 2009 sind auf Senatsebene die ersten Fachkonferenzen dazu geplant. Diese Prozesse sind auf Berliner Senatsverwaltung sowie in den Bezirken anzuschieben.

In der anschließenden sehr lebhaften Diskussion wurden u.a. auf Beispiele aus anderen Ländern verwiesen, wie sie gleichstellungspolitische Arbeit konkret gestalten und es bildete sich die Überzeugung heraus, dass wir als Frauen in Marzahn-Hellersdorf den Prozess der Umsetzung des GPR auf Bezirksebene einfordern und die Umsetzung begleiten wollen. Dabei können wir auf die gleichstellungspolitischen Leitlinien, die Analysen des Gender Budgeting u.a.m. zurückgreifen und haben mit Dagmar Pohle eine für diese Aufgabenfeld engagierte Bürgermeisterin. Also es liegen beste Voraussetzungen vor, dass unser Bezirk bei dieser gleichstellungspolitischen Aufgabe die Nase vorn haben und in Berlin sowie damit auch bundesweit beispielgebend sein könnte. Wir müssen es nur tun: Gleichstellung weiter denken.

Ines P. Scheibe

Weitere Informationen unter www.gleichstellung-weiter-denken.de

Landesparteitag verabschiedet Anträge zur Frauen- und Familienpolitik

Am Sonnabend, den 9.8.2008, verabschiedete der Landesparteitag in Neunkirchen sein Landeswahlprogramm. Diskussionen gab es zur Bildungs- und Frauenpolitik. So stimmte eine große Mehrheit für den Antrag F2 "Keine Politik ohne Frauen", den LISA auf ihrer Mitgliederversammlung am 24.6. beschlossen hatte. LISA-Landessprecherin Gabriele Ungers brachte ihn ein, um Frauenschwerpunkte der Partei als Arbeitsauftrag mitzugeben. Gleichzeitig fand  der familienpolitische Antrag des Vorstandes ebenso eine 2/3-Mehrheit. Jedoch haben die LISA-Frauen des Saarlandes mit ihrem Antrag und ihrem Engagement ein Zeichen für die Frauenpolitik auch für den kommenden Landtagswahlkampf der Partei gesetzt, für den Oskar Lafontaine mit 92% der Delegiertenstimmen zum Spitzenkandidaten 2009 gewählt wurde.

Informationen aus dem Saarland unter www.dielinke-saar.de/partei/arbeitsgemeinschaften/lisa_frauen/ oder www.dielinke-saar.de/partei/parteitage/

Frauenratschlag 1. Juli 2008: Höchste Zeit für frauenpolitsche Initiativen und wirkliche Gleichstellung

DIE LINKE und die feministische Arbeitsgemeinschaft LISA luden zu einem Frauenratschlag ein und viele, viele kamen: 65 Frauen aus Initiativen, Frauenhäusern, Beratungsstellen, Gewerkschaften stellten ihre Arbeit dar und trugen ihre Forderungen an Hamburger Politiker/-innen vor.

Allesamt handelte es sich um Expertinnen in eigener Sache, deren Urteils- und Einschätzungsvermögen höchsten Respekt verdienen und deren Vorschläge ernst zu nehmen sind. Deutlich wurde auch: Es gibt nicht die Frauenbewegung. Wir sind die halbe Menschheit. Wir haben unterschiedlichste Lebenswelten, Träume, Ziele. Uns allen ist gemein, dass wir benachteiligt sind, manche von uns doppelt und dreifach - zum Beispiel die hier illegal lebenden Frauen. Der Koalitionsvertrag trägt den Interessen der in Hamburg lebenden Frauen unzureichend Rechnung. Es gibt zu wenige Frauenhäuser. Es wurden Gelder für die Genderforschung gestrichen. Der gesetzliche Mindestlohn würde vor allem Frauen, die den überproportionalen Anteil der Geringverdiener/-innen stellen, helfen. Das zentrale Schüler/-innenregister treibt hier illegal lebende Flüchtlingsfrauen und ihre Kinder in die Hände von Ausbeutern und verstärkt die Abhängigkeit zu Männern. Die Hamburger Regierungsparteien CDU und GAL greifen die wirklichen Sorgen und Nöte der Frauen höchstens an der Oberfläche auf. Arme und von Erwerbslosigkeit betroffene Frauen finden keine echte Unterstützung.

Ob es politisch richtig ist, die Wiedereinführung eines Amtes für Gleichstellung zu fordern, das 2001 eingestellt wurde oder eine Frauensenatorin, muss weiter beraten werden. Vorstellbar ist auch eine von den jeweiligen Regierungskonstellationen unabhängige Stelle zur Verwirklichung der Gleichstellung der Frau, wie es sie in Bremen mit der ZGF gibt. Eine Arbeitsrechtlerin warnte außerdem zu Recht davor, dass das Allgemeine Gleichstellungsgesetz in der Praxis dazu führen könnte, dass das soziale Geschlecht auf lediglich eines von acht Diskriminierungsmerkmalen reduziert wird.

Forderungen in den frauenpolitischen Bereichen Gleichstellung, Gewalt, Genderforschung, Gesundheit, Tarifpolitik, Migration müssen neben Aktionen, Demonstrationen und weiterem persönlichem Engagement auch in parlamentarische Initiativen umgesetzt werden - was sich DIE LINKE auf die Fahnen schreibt. Bis zum nächsten Internationalen Frauentag, den 8. März 2009, wird es daher eine Reihe von parlamentarischen frauenpolitischen Initiativen seitens der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft geben, zum Beispiel eine Novellierung des Gleichstellungsgesetzes für den Öffentlichen Dienst und ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft. Aber auch der von den ver.di-Frauen geforderte Feiertag am 8. März wird ein Bestandteil - hier das Landesfeiertagsgesetz - davon sein.

DIE LINKE wird weiterhin eng mit außenparlamentarischen Frauengruppen und -verbänden zusammenarbeiten und sie bei ihrer feminstischen Arbeit unterstützen - hierfür stehe ich als frauenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion persönlich schwerpunktmäßig zur Verfügung. Demnächst werde ich verschiedene Frauenprojekte besuchen und mich vor Ort sachkundig machen.

(Quelle: http://kerstenartus.de/frauen.html)

Den Bericht von Birgit Gärtner dazu in der jungen Welt finden Sie hier.

Treffen des linken Frauennetzwerks in Erfurt

Das linke Frauen-Netzwerk in Thüringen wertete in seiner Sitzung am 01. Juli 2008 die am 19. und 20. Juni gemeinsam mit den Wahlkreisbüros von 4 weiblichen Landtagsabgeordneten der LINKEN und der RLS durchgeführten Buchlesungen mit der Schriftstellerin Florance Herve aus. Diese stellte vor insgesamt ca. 70 Frauen und Männer in Eisenach, Jena, Altenburg und Suhl ihr Buch "Clara Zetkin oder: Dort Kämpfen, wo das Leben ist" vor. In der anschließenden Diskussion standen Fragen zum Leben und Wirken dieser herausragenden Politikerin und ihre Standpunkte zur Frauenfrage, zur Partei- und Familienpolitik sowie zu Fragen der Erwerbsarbeit von Frauen im Zusammenhang mit der heutigen Situation im Mittelpunkt. Dabei wurden vorwiegend Frauen der älteren Generation erreicht. Eine große Reserve stellen die jungen Frauen dar. Gleichzeitig waren diese 4 Veranstaltungen die Fortsetzung der voher durchgeführten Buchlesungen mit Frigga Haug in Gotha, Erfurt, Gera und Greiz.
Neben dieser Wertung beschäftigte sich das linke Frauen-Netzwerk mit dem Halbjahres- Arbeitsplan von Juli bis Dezember diesen Jahres und diskutierte sehr detailliert den 2. Entwurf eines Frauenförderplans für den Landesverband Thüringen, welcher in einer der nächsten Sitzungen des Landesvorstandes zur Beschlußfassung vorgelegt wird.

Christine Dommer

LAG LISA gründet sich in Rheinland-Pfalz

Am 29. März 2008 fand sich die LAG zu ihrer Gründungsversammlung in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN.Rheinland-Pfalz in Mainz zusammen. Das Gründungsprotokoll finden Sie hier.